Umstellerklagen auf Wiederherstellung der alten Scala-Verträge (Scala XI, XII)
Abschluss von Vergleichen in Sachen Scala – Beendigung aller Rechtsstreite
Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und den Vorstand der Sparkasse Ulm unterzeichnet. In den getroffenen Vergleichen haben sich die Parteien verpflichtet, die vor Gericht anhängigen Rechtsstreite für erledigt zu erklären. Prozessuale Folge dieser Erledigungserklärungen ist, dass alle bereits ergangenen Scala-Urteile des Landgerichts Ulm sowie des Oberlandesgerichts Stuttgart wirkungslos werden. An ihre Stelle treten die geschlossenen Vergleichsvereinbarungen. [...]
Fortgang der Scala-Rechtsstreite nach den ersten Urteilen des OLG Stuttgart
Soweit Stand heute absehbar, ist davon auszugehen, dass die Scala-Rechtsstreite wie folgt weitergehen: 1. Die vor dem Landgericht Ulm und Oberlandesgericht Stuttgart anhängigen Verfahren laufen grundsätzlich unverändert weiter. Jeder Sparer, der seine Rechte durchsetzen möchte, muss sie selbständig geltend machen. 2. Vor dem Landgericht Ulm sind die nächsten Verhandlungstermine auf Mittwoch, 11.11.2015, und Montag, 16.11.2015, bestimmt. Am 16.11.2015 sollen wieder zwei Umstellerklagen verhandelt werden, also Fälle des Typs, bei dem die Sparkasse in früheren Scala-Verfahren kurz vor den jeweiligen Verhandlungsterminen stets Anerkenntnisse erklärt hat, mit denen sie die geltend gemachten Ansprüche quasi "freiwillig" zugestanden hat (so in Sachen Scala XI und Scala XII). 3. Zudem ist geplant, baldmöglichst erneut Gespräche [...]
Sparkasse geht in Sachen Scala II, III, XI und XII in Berufung
Die Sparkasse hat nun auch in den Scala-Rechtsstreiten II, III, XI und XII (i.e. int. Nummerierung der IP-Kanzlei Lang), in denen die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm am 07.08.2015 Urteile gesprochen hat, Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt. Die Verfahren werden unter den folgenden Aktenzeichen geführt: Scala II: LG Ulm 4 O 377/13; OLG Stuttgart 9 U 161/15 Scala III: LG Ulm 4 O 378/13; OLG Stuttgart 9 U 163/15 Scala XI: LG Ulm 4 O 340/14; OLG Stuttgart 9 U 160/15 Scala XII: LG Ulm 4 O 376/14; OLG Stuttgart 9 U 162/15 Gegenüber den Rechtsstreiten, die am kommenden Mittwoch, den 23.09.2015, [...]
Berechnung der variablen Grundzinsen – Detaillierte Darstellung
Nachdem das Landgericht Ulm am 07.08.2015 in vier voneinander unabhängigen Rechtsstreiten des Scala-Streitkomplexes (Scala II, III, XI und XII) erstmals über die Frage geurteilt hat, wie die beklagte Sparkasse Ulm den auf die Scala-Guthaben zu zahlenden variablen Grundzins zu berechnen hat, soll die von dem Gericht bestimmte Berechnungsmethode nachfolgend in teilweise vereinfachter und verallgemeinernder Form dargestellt werden. Dabei ist ausdrücklich zu betonen, dass die Urteile noch nicht rechtskräftig sind. Auch wenn die zugrundeliegenden Berechnungen von uns sorgfältig erstellt wurden, übernehmen wir, die IP-Kanzlei Lang, für deren Richtigkeit keine Gewähr. Zu beachten ist, dass aufgrund von bestimmten Verallgemeinerungen, die wir vornehmen, [...]
Urteile des LG Ulm vom 07.08.2015 – insbesondere zur Grundzinsstreitfrage
Mit Urteilen vom 07.08.2015 hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm über die Klagen von acht weiteren Scala-Klägern entschieden, die in vier Verfahren zusammengefasst wurden. Die Verfahren werden von uns, der IP-Kanzlei Lang, intern als Scala II, III, XI und XII bezeichnet. Streitgegenstand aller acht Klagen sind sämtliche Streitfragen, die sich in dem Scala-Streitkomplex stellen. Vier der acht Klagen betreffen sog. „Umstellerfälle“, also Fälle von Klägern, die ihre ursprünglichen Scala-Verträge im Rahmen der Umstellungskampagne der Sparkasse Ulm im Sommer/Herbst 2013 zunächst aufgelöst hatten und diese nun wiederhergestellt haben wollten. Diese Wiederherstellung hat die Sparkasse Ulm schon vor einiger Zeit im Wege von [...]
Ergebnisse des Scala-Verhandlungstages vom 13.07.2015
Zu den wesentlichen neuen Erkenntnissen, die der heutige Scala-Verhandlungstag vor dem Landgericht Ulm erbracht hat, verweisen wir zunächst auf die nachfolgend wiedergegebene Pressemitteilung des Pressesprechers des Landgerichts Ulm: "Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm verhandelt heute in Sachen „Scala“ in vier Verfahren. Gegenstand der bis zur Stunde durchgeführten drei Verhandlungen war insbesondere die Frage der zutreffenden Zinsberechnung der Scala-Sparverträge. Kernpunkt des Meinungsstreits ist hier die Frage, ob der der variable Grundzins in einem relativen oder absoluten Verhältnis zum Referenzzins steht. Die Kammer hat ihre vorläufige Rechtssauffassung zum Ausdruck gebracht, wonach sie im Wege einer ergänzenden Vertragsauslegung das relative Verhältnis favorisiere, [...]
Sparkasse stellt erneut alten, zwischenzeitlich aufgelösten Scala-Vertrag wieder her
Mit Schriftsatz von heute hat die Sparkasse Ulm nun auch in der vierten, von der IP-Kanzlei Lang erhobenen Scala-Klage (hier als Scala XI bezeichnet, Verhandlungstermin am 13.07.2015), die auf Wiederherstellung eines ursprünglichen Scala-Sparvertrages gerichtet war, ein Anerkenntnis erklärt. Der alte Scala-Sparvertrag, den der Kläger im Sommer 2013 auf Druck der Sparkasse in die bekannten Alternativ-Sparmodelle umgestellt hatte, ist damit rechtskräftig wiederhergestellt. Mit ihrem Vorgehen bleibt die Sparkasse bei ihrer Linie, dass sie Zugeständnisse allenfalls dann macht (und auch dies bislang nur in der Frage der Wiederherstellung alter Verträge), wenn ein gerichtliches Verfahren anhängig gemacht wird und die mündliche Verhandlung unmittelbar [...]
Weitere Klagen in Sachen Scala erhoben
Nachdem die Sparkasse Ulm in Sachen Scala I Ende Februar Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt hat (Az. 9 U 31/15) und sich eine rechtskräftige Klärung der Kündigungs- und Ratenänderungsfrage damit hinziehen wird, haben im Laufe des März und April 2015 mehr als 30 weitere Kläger, jeweils vertreten durch die IP-Kanzlei Lang, eigene Klagen zur Durchsetzung ihrer Rechte gegen die Sparkasse erhoben. Stand heute (28.04.2015) sind damit für insgesamt 50 Kläger Scala-Klagen erhoben, die in insgesamt 33 Verfahren zusammengefasst sind, davon: „Nichtumstellungsklagen“ 17 Verfahren für 24 Kläger „Umstellungsklagen“ 16 Verfahren für 26 Kläger Die Nichtumstellungsklagen stellen i.d.R. die folgenden Streitfragen zur Entscheidung des [...]
Wiederherstellung aufgelöster Scala-Verträge – Sparkasse Ulm erklärt drei Anerkenntnisse
Zwischenzeitlich ist uns, der IP-Kanzlei Lang, nun auch in dem Verfahren Scala XII die Anerkenntniserklärung zugegangen, über die verschiedene Medien aufgrund von Informationen, die sie von der Sparkasse Ulm erhalten haben, schon vor einigen Tagen berichtet haben. Damit sind nach dem derzeitigen Stand keine Umstellerklagen auf Wiederherstellung alter Scala-Verträge mehr offen. Weitere solche Klagen bereiten wir für mehrere Mandanten allerdings derzeit vor. Aus unserer Sicht irreführend ist es, wenn die Sparkasse Ulm die nun erklärten Anerkenntnisse als "Sonderfälle" darzustellen versucht, die nicht verallgemeinerbar seien. Anscheinend ist dies Teil der Strategie, mit der die Sparkasse versucht, andere ehemalige Scala-Kontoinhaber von der Wiederherstellung ihrer Scala-Verträge abzuhalten. Nach unserer Rechtsauffassung unterscheiden sich die drei [...]
Umstellerklagen – Ist die Sparkasse zur Wiederherstellung der ursprünglichen Scala-Verträge generell bereit?
Nach Informationen, die wir von Journalisten des Handelsblattes und der Südwest Presse Ulm im Laufe des heutigen Tages erhalten haben, hat die Sparkasse Ulm heute anscheinend mitgeteilt, dass sie in allen drei Umstellerklagen (hier bezeichnet als Verfahren Scala XI und XII), die von der IP-Kanzlei Lang vertreten werden, die geltend gemachten Klageansprüche anerkannt hat. Mit einem Anerkenntnis erkennt ein Beklagter die mit einer Klage geltend gemachten Ansprüche unwiderruflich als bestehend an. Im Falle der drei Kläger aus den Verfahren Scala XI und Scala XII bedeutet dies in erster Linie, dass die Sparkasse die ursprünglichen Scala-Verträge, die die Kläger im Sommer/Herbst 2013 zugunsten von Alternativ-Sparverträgen aufgelöst [...]
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89073 Ulm
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Umstellerklagen auf Wiederherstellung der alten Scala-Verträge (Scala XI, XII)
Abschluss von Vergleichen in Sachen Scala – Beendigung aller Rechtsstreite
Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und den Vorstand der Sparkasse Ulm unterzeichnet. In den getroffenen Vergleichen haben sich die Parteien verpflichtet, die vor Gericht anhängigen Rechtsstreite für erledigt zu erklären. Prozessuale Folge dieser Erledigungserklärungen ist, dass alle bereits ergangenen Scala-Urteile des Landgerichts Ulm sowie des Oberlandesgerichts Stuttgart wirkungslos werden. An ihre Stelle treten die geschlossenen Vergleichsvereinbarungen. [...]
Fortgang der Scala-Rechtsstreite nach den ersten Urteilen des OLG Stuttgart
Soweit Stand heute absehbar, ist davon auszugehen, dass die Scala-Rechtsstreite wie folgt weitergehen: 1. Die vor dem Landgericht Ulm und Oberlandesgericht Stuttgart anhängigen Verfahren laufen grundsätzlich unverändert weiter. Jeder Sparer, der seine Rechte durchsetzen möchte, muss sie selbständig geltend machen. 2. Vor dem Landgericht Ulm sind die nächsten Verhandlungstermine auf Mittwoch, 11.11.2015, und Montag, 16.11.2015, bestimmt. Am 16.11.2015 sollen wieder zwei Umstellerklagen verhandelt werden, also Fälle des Typs, bei dem die Sparkasse in früheren Scala-Verfahren kurz vor den jeweiligen Verhandlungsterminen stets Anerkenntnisse erklärt hat, mit denen sie die geltend gemachten Ansprüche quasi "freiwillig" zugestanden hat (so in Sachen Scala XI und Scala XII). 3. Zudem ist geplant, baldmöglichst erneut Gespräche [...]
Sparkasse geht in Sachen Scala II, III, XI und XII in Berufung
Die Sparkasse hat nun auch in den Scala-Rechtsstreiten II, III, XI und XII (i.e. int. Nummerierung der IP-Kanzlei Lang), in denen die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm am 07.08.2015 Urteile gesprochen hat, Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt. Die Verfahren werden unter den folgenden Aktenzeichen geführt: Scala II: LG Ulm 4 O 377/13; OLG Stuttgart 9 U 161/15 Scala III: LG Ulm 4 O 378/13; OLG Stuttgart 9 U 163/15 Scala XI: LG Ulm 4 O 340/14; OLG Stuttgart 9 U 160/15 Scala XII: LG Ulm 4 O 376/14; OLG Stuttgart 9 U 162/15 Gegenüber den Rechtsstreiten, die am kommenden Mittwoch, den 23.09.2015, [...]
Berechnung der variablen Grundzinsen – Detaillierte Darstellung
Nachdem das Landgericht Ulm am 07.08.2015 in vier voneinander unabhängigen Rechtsstreiten des Scala-Streitkomplexes (Scala II, III, XI und XII) erstmals über die Frage geurteilt hat, wie die beklagte Sparkasse Ulm den auf die Scala-Guthaben zu zahlenden variablen Grundzins zu berechnen hat, soll die von dem Gericht bestimmte Berechnungsmethode nachfolgend in teilweise vereinfachter und verallgemeinernder Form dargestellt werden. Dabei ist ausdrücklich zu betonen, dass die Urteile noch nicht rechtskräftig sind. Auch wenn die zugrundeliegenden Berechnungen von uns sorgfältig erstellt wurden, übernehmen wir, die IP-Kanzlei Lang, für deren Richtigkeit keine Gewähr. Zu beachten ist, dass aufgrund von bestimmten Verallgemeinerungen, die wir vornehmen, [...]
Urteile des LG Ulm vom 07.08.2015 – insbesondere zur Grundzinsstreitfrage
Mit Urteilen vom 07.08.2015 hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm über die Klagen von acht weiteren Scala-Klägern entschieden, die in vier Verfahren zusammengefasst wurden. Die Verfahren werden von uns, der IP-Kanzlei Lang, intern als Scala II, III, XI und XII bezeichnet. Streitgegenstand aller acht Klagen sind sämtliche Streitfragen, die sich in dem Scala-Streitkomplex stellen. Vier der acht Klagen betreffen sog. „Umstellerfälle“, also Fälle von Klägern, die ihre ursprünglichen Scala-Verträge im Rahmen der Umstellungskampagne der Sparkasse Ulm im Sommer/Herbst 2013 zunächst aufgelöst hatten und diese nun wiederhergestellt haben wollten. Diese Wiederherstellung hat die Sparkasse Ulm schon vor einiger Zeit im Wege von [...]
Ergebnisse des Scala-Verhandlungstages vom 13.07.2015
Zu den wesentlichen neuen Erkenntnissen, die der heutige Scala-Verhandlungstag vor dem Landgericht Ulm erbracht hat, verweisen wir zunächst auf die nachfolgend wiedergegebene Pressemitteilung des Pressesprechers des Landgerichts Ulm: "Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm verhandelt heute in Sachen „Scala“ in vier Verfahren. Gegenstand der bis zur Stunde durchgeführten drei Verhandlungen war insbesondere die Frage der zutreffenden Zinsberechnung der Scala-Sparverträge. Kernpunkt des Meinungsstreits ist hier die Frage, ob der der variable Grundzins in einem relativen oder absoluten Verhältnis zum Referenzzins steht. Die Kammer hat ihre vorläufige Rechtssauffassung zum Ausdruck gebracht, wonach sie im Wege einer ergänzenden Vertragsauslegung das relative Verhältnis favorisiere, [...]
Sparkasse stellt erneut alten, zwischenzeitlich aufgelösten Scala-Vertrag wieder her
Mit Schriftsatz von heute hat die Sparkasse Ulm nun auch in der vierten, von der IP-Kanzlei Lang erhobenen Scala-Klage (hier als Scala XI bezeichnet, Verhandlungstermin am 13.07.2015), die auf Wiederherstellung eines ursprünglichen Scala-Sparvertrages gerichtet war, ein Anerkenntnis erklärt. Der alte Scala-Sparvertrag, den der Kläger im Sommer 2013 auf Druck der Sparkasse in die bekannten Alternativ-Sparmodelle umgestellt hatte, ist damit rechtskräftig wiederhergestellt. Mit ihrem Vorgehen bleibt die Sparkasse bei ihrer Linie, dass sie Zugeständnisse allenfalls dann macht (und auch dies bislang nur in der Frage der Wiederherstellung alter Verträge), wenn ein gerichtliches Verfahren anhängig gemacht wird und die mündliche Verhandlung unmittelbar [...]
Weitere Klagen in Sachen Scala erhoben
Nachdem die Sparkasse Ulm in Sachen Scala I Ende Februar Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt hat (Az. 9 U 31/15) und sich eine rechtskräftige Klärung der Kündigungs- und Ratenänderungsfrage damit hinziehen wird, haben im Laufe des März und April 2015 mehr als 30 weitere Kläger, jeweils vertreten durch die IP-Kanzlei Lang, eigene Klagen zur Durchsetzung ihrer Rechte gegen die Sparkasse erhoben. Stand heute (28.04.2015) sind damit für insgesamt 50 Kläger Scala-Klagen erhoben, die in insgesamt 33 Verfahren zusammengefasst sind, davon: „Nichtumstellungsklagen“ 17 Verfahren für 24 Kläger „Umstellungsklagen“ 16 Verfahren für 26 Kläger Die Nichtumstellungsklagen stellen i.d.R. die folgenden Streitfragen zur Entscheidung des [...]
Wiederherstellung aufgelöster Scala-Verträge – Sparkasse Ulm erklärt drei Anerkenntnisse
Zwischenzeitlich ist uns, der IP-Kanzlei Lang, nun auch in dem Verfahren Scala XII die Anerkenntniserklärung zugegangen, über die verschiedene Medien aufgrund von Informationen, die sie von der Sparkasse Ulm erhalten haben, schon vor einigen Tagen berichtet haben. Damit sind nach dem derzeitigen Stand keine Umstellerklagen auf Wiederherstellung alter Scala-Verträge mehr offen. Weitere solche Klagen bereiten wir für mehrere Mandanten allerdings derzeit vor. Aus unserer Sicht irreführend ist es, wenn die Sparkasse Ulm die nun erklärten Anerkenntnisse als "Sonderfälle" darzustellen versucht, die nicht verallgemeinerbar seien. Anscheinend ist dies Teil der Strategie, mit der die Sparkasse versucht, andere ehemalige Scala-Kontoinhaber von der Wiederherstellung ihrer Scala-Verträge abzuhalten. Nach unserer Rechtsauffassung unterscheiden sich die drei [...]
Umstellerklagen – Ist die Sparkasse zur Wiederherstellung der ursprünglichen Scala-Verträge generell bereit?
Nach Informationen, die wir von Journalisten des Handelsblattes und der Südwest Presse Ulm im Laufe des heutigen Tages erhalten haben, hat die Sparkasse Ulm heute anscheinend mitgeteilt, dass sie in allen drei Umstellerklagen (hier bezeichnet als Verfahren Scala XI und XII), die von der IP-Kanzlei Lang vertreten werden, die geltend gemachten Klageansprüche anerkannt hat. Mit einem Anerkenntnis erkennt ein Beklagter die mit einer Klage geltend gemachten Ansprüche unwiderruflich als bestehend an. Im Falle der drei Kläger aus den Verfahren Scala XI und Scala XII bedeutet dies in erster Linie, dass die Sparkasse die ursprünglichen Scala-Verträge, die die Kläger im Sommer/Herbst 2013 zugunsten von Alternativ-Sparverträgen aufgelöst [...]
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Umstellerklagen auf Wiederherstellung der alten Scala-Verträge (Scala XI, XII)
Abschluss von Vergleichen in Sachen Scala – Beendigung aller Rechtsstreite
Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und den Vorstand der Sparkasse Ulm unterzeichnet. In den getroffenen Vergleichen haben sich die Parteien verpflichtet, die vor Gericht anhängigen Rechtsstreite für erledigt zu erklären. Prozessuale Folge dieser Erledigungserklärungen ist, dass alle bereits ergangenen Scala-Urteile des Landgerichts Ulm sowie des Oberlandesgerichts Stuttgart wirkungslos werden. An ihre Stelle treten die geschlossenen Vergleichsvereinbarungen. [...]
Fortgang der Scala-Rechtsstreite nach den ersten Urteilen des OLG Stuttgart
Soweit Stand heute absehbar, ist davon auszugehen, dass die Scala-Rechtsstreite wie folgt weitergehen: 1. Die vor dem Landgericht Ulm und Oberlandesgericht Stuttgart anhängigen Verfahren laufen grundsätzlich unverändert weiter. Jeder Sparer, der seine Rechte durchsetzen möchte, muss sie selbständig geltend machen. 2. Vor dem Landgericht Ulm sind die nächsten Verhandlungstermine auf Mittwoch, 11.11.2015, und Montag, 16.11.2015, bestimmt. Am 16.11.2015 sollen wieder zwei Umstellerklagen verhandelt werden, also Fälle des Typs, bei dem die Sparkasse in früheren Scala-Verfahren kurz vor den jeweiligen Verhandlungsterminen stets Anerkenntnisse erklärt hat, mit denen sie die geltend gemachten Ansprüche quasi "freiwillig" zugestanden hat (so in Sachen Scala XI und Scala XII). 3. Zudem ist geplant, baldmöglichst erneut Gespräche [...]
Sparkasse geht in Sachen Scala II, III, XI und XII in Berufung
Die Sparkasse hat nun auch in den Scala-Rechtsstreiten II, III, XI und XII (i.e. int. Nummerierung der IP-Kanzlei Lang), in denen die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm am 07.08.2015 Urteile gesprochen hat, Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt. Die Verfahren werden unter den folgenden Aktenzeichen geführt: Scala II: LG Ulm 4 O 377/13; OLG Stuttgart 9 U 161/15 Scala III: LG Ulm 4 O 378/13; OLG Stuttgart 9 U 163/15 Scala XI: LG Ulm 4 O 340/14; OLG Stuttgart 9 U 160/15 Scala XII: LG Ulm 4 O 376/14; OLG Stuttgart 9 U 162/15 Gegenüber den Rechtsstreiten, die am kommenden Mittwoch, den 23.09.2015, [...]
Berechnung der variablen Grundzinsen – Detaillierte Darstellung
Nachdem das Landgericht Ulm am 07.08.2015 in vier voneinander unabhängigen Rechtsstreiten des Scala-Streitkomplexes (Scala II, III, XI und XII) erstmals über die Frage geurteilt hat, wie die beklagte Sparkasse Ulm den auf die Scala-Guthaben zu zahlenden variablen Grundzins zu berechnen hat, soll die von dem Gericht bestimmte Berechnungsmethode nachfolgend in teilweise vereinfachter und verallgemeinernder Form dargestellt werden. Dabei ist ausdrücklich zu betonen, dass die Urteile noch nicht rechtskräftig sind. Auch wenn die zugrundeliegenden Berechnungen von uns sorgfältig erstellt wurden, übernehmen wir, die IP-Kanzlei Lang, für deren Richtigkeit keine Gewähr. Zu beachten ist, dass aufgrund von bestimmten Verallgemeinerungen, die wir vornehmen, [...]
Urteile des LG Ulm vom 07.08.2015 – insbesondere zur Grundzinsstreitfrage
Mit Urteilen vom 07.08.2015 hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm über die Klagen von acht weiteren Scala-Klägern entschieden, die in vier Verfahren zusammengefasst wurden. Die Verfahren werden von uns, der IP-Kanzlei Lang, intern als Scala II, III, XI und XII bezeichnet. Streitgegenstand aller acht Klagen sind sämtliche Streitfragen, die sich in dem Scala-Streitkomplex stellen. Vier der acht Klagen betreffen sog. „Umstellerfälle“, also Fälle von Klägern, die ihre ursprünglichen Scala-Verträge im Rahmen der Umstellungskampagne der Sparkasse Ulm im Sommer/Herbst 2013 zunächst aufgelöst hatten und diese nun wiederhergestellt haben wollten. Diese Wiederherstellung hat die Sparkasse Ulm schon vor einiger Zeit im Wege von [...]
Ergebnisse des Scala-Verhandlungstages vom 13.07.2015
Zu den wesentlichen neuen Erkenntnissen, die der heutige Scala-Verhandlungstag vor dem Landgericht Ulm erbracht hat, verweisen wir zunächst auf die nachfolgend wiedergegebene Pressemitteilung des Pressesprechers des Landgerichts Ulm: "Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm verhandelt heute in Sachen „Scala“ in vier Verfahren. Gegenstand der bis zur Stunde durchgeführten drei Verhandlungen war insbesondere die Frage der zutreffenden Zinsberechnung der Scala-Sparverträge. Kernpunkt des Meinungsstreits ist hier die Frage, ob der der variable Grundzins in einem relativen oder absoluten Verhältnis zum Referenzzins steht. Die Kammer hat ihre vorläufige Rechtssauffassung zum Ausdruck gebracht, wonach sie im Wege einer ergänzenden Vertragsauslegung das relative Verhältnis favorisiere, [...]
Sparkasse stellt erneut alten, zwischenzeitlich aufgelösten Scala-Vertrag wieder her
Mit Schriftsatz von heute hat die Sparkasse Ulm nun auch in der vierten, von der IP-Kanzlei Lang erhobenen Scala-Klage (hier als Scala XI bezeichnet, Verhandlungstermin am 13.07.2015), die auf Wiederherstellung eines ursprünglichen Scala-Sparvertrages gerichtet war, ein Anerkenntnis erklärt. Der alte Scala-Sparvertrag, den der Kläger im Sommer 2013 auf Druck der Sparkasse in die bekannten Alternativ-Sparmodelle umgestellt hatte, ist damit rechtskräftig wiederhergestellt. Mit ihrem Vorgehen bleibt die Sparkasse bei ihrer Linie, dass sie Zugeständnisse allenfalls dann macht (und auch dies bislang nur in der Frage der Wiederherstellung alter Verträge), wenn ein gerichtliches Verfahren anhängig gemacht wird und die mündliche Verhandlung unmittelbar [...]
Weitere Klagen in Sachen Scala erhoben
Nachdem die Sparkasse Ulm in Sachen Scala I Ende Februar Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt hat (Az. 9 U 31/15) und sich eine rechtskräftige Klärung der Kündigungs- und Ratenänderungsfrage damit hinziehen wird, haben im Laufe des März und April 2015 mehr als 30 weitere Kläger, jeweils vertreten durch die IP-Kanzlei Lang, eigene Klagen zur Durchsetzung ihrer Rechte gegen die Sparkasse erhoben. Stand heute (28.04.2015) sind damit für insgesamt 50 Kläger Scala-Klagen erhoben, die in insgesamt 33 Verfahren zusammengefasst sind, davon: „Nichtumstellungsklagen“ 17 Verfahren für 24 Kläger „Umstellungsklagen“ 16 Verfahren für 26 Kläger Die Nichtumstellungsklagen stellen i.d.R. die folgenden Streitfragen zur Entscheidung des [...]
Wiederherstellung aufgelöster Scala-Verträge – Sparkasse Ulm erklärt drei Anerkenntnisse
Zwischenzeitlich ist uns, der IP-Kanzlei Lang, nun auch in dem Verfahren Scala XII die Anerkenntniserklärung zugegangen, über die verschiedene Medien aufgrund von Informationen, die sie von der Sparkasse Ulm erhalten haben, schon vor einigen Tagen berichtet haben. Damit sind nach dem derzeitigen Stand keine Umstellerklagen auf Wiederherstellung alter Scala-Verträge mehr offen. Weitere solche Klagen bereiten wir für mehrere Mandanten allerdings derzeit vor. Aus unserer Sicht irreführend ist es, wenn die Sparkasse Ulm die nun erklärten Anerkenntnisse als "Sonderfälle" darzustellen versucht, die nicht verallgemeinerbar seien. Anscheinend ist dies Teil der Strategie, mit der die Sparkasse versucht, andere ehemalige Scala-Kontoinhaber von der Wiederherstellung ihrer Scala-Verträge abzuhalten. Nach unserer Rechtsauffassung unterscheiden sich die drei [...]
Umstellerklagen – Ist die Sparkasse zur Wiederherstellung der ursprünglichen Scala-Verträge generell bereit?
Nach Informationen, die wir von Journalisten des Handelsblattes und der Südwest Presse Ulm im Laufe des heutigen Tages erhalten haben, hat die Sparkasse Ulm heute anscheinend mitgeteilt, dass sie in allen drei Umstellerklagen (hier bezeichnet als Verfahren Scala XI und XII), die von der IP-Kanzlei Lang vertreten werden, die geltend gemachten Klageansprüche anerkannt hat. Mit einem Anerkenntnis erkennt ein Beklagter die mit einer Klage geltend gemachten Ansprüche unwiderruflich als bestehend an. Im Falle der drei Kläger aus den Verfahren Scala XI und Scala XII bedeutet dies in erster Linie, dass die Sparkasse die ursprünglichen Scala-Verträge, die die Kläger im Sommer/Herbst 2013 zugunsten von Alternativ-Sparverträgen aufgelöst [...]
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